7.5.2013 – Huber und Söder: 290 Millionen Euro für Krankenhausbauprojekte in 2013 – 92 Bauvorhaben bayernweit

Auch ausreichend Mittel für sieben vorgezogene Projekte

7.5.2013. Bayerns Krankenhäuser können auf die Unterstützung des Freistaats bauen: Rund 290 Millionen Euro stehen allein in diesem Jahr im Krankenhausbauprogramm für größere Klinik-Bauvorhaben zur Verfügung. Wichtig für die Krankenhausträger:

Der angemeldete Finanzbedarf wird in vollem Umfang gedeckt. Dies betonten der Bayerische Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder anlässlich der Aufstellung des Krankenhausbauprogramms für das Jahr 2013.

„Unsere Krankenhäuser sichern die Lebensqualität der Menschen im Freistaat. Die Finanzierung der Maßnahmen ist wichtige, sozialpolitische Leitlinie in Bayern. Insgesamt enthält das Bauprogramm für 2013 92 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 1,3 Milliarden Euro“, so die Minister. Sieben Krankenhausbauprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 92 Millionen Euro können sogar vorgezogen und damit schneller umgesetzt werden. Huber betonte: „Jetzt können die Krankenhausträger bis zu drei Jahre früher als vorgesehen mit ihren Baumaßnahmen starten. Die Patienten profitieren durch ein Plus an Versorgungsqualität. Bayern ist ein starker Partner der bayerischen Kliniken und deren Mitarbeiter. Gemeinsam mit den Kommunen haben wir erst jüngst den Förderetats um 70 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen Euro erhöht. “
Auch auf Bundesebene hat sich Bayern für eine Verbesserung der finanziellen Lage der Krankenhäuser mit Erfolg eingesetzt. Die Krankenhäuser im Freistaat werden 2013/14 rund 165 Millionen Euro für die Betriebskosten zusätzlich erhalten. „Wir müssen aber das Thema Krankenhausfinanzierung grundsätzlich angehen und die strukturellen Defizite im System beheben: Das gegenwärtige Vergütungssystem muss so verändert werden, dass die Kliniken auch ohne Fallzahlsteigerungen schwarze Zahlen schreiben können. Der Spardruck in den Kliniken darf nicht zu Lasten der Mitarbeiter und Patienten gehen“, unterstrich Huber. Im Mittelpunkt stehen dabei die unbefristete Geltung des Orientierungswertes und die dauerhafte Abschaffung der doppelten Degression: Wenn Krankenhäuser zusätzliche Patienten versorgen, müssen sie bisher – wie bei einem Mengenrabatt – Abschläge hinnehmen. Huber: „Wir wollen keine Fließbandmedizin. Wir wollen eine menschliche Medizin – der Patient steht im Mittelpunkt und nicht Controlling-Zahlen.“
Das bayerische Jahreskrankenhausbauprogramm wird jährlich aufgestellt und bildet die Grundlage der Einzelförderung der Bauvorhaben im Klinikbereich. Folgende Krankenhausbauvorhaben können vorzeitig starten:

  • Krankenhaus Mühldorf am Inn, Erweiterung Funktionstrakt (förderfähige Kosten: 11,18 Mio. Euro; Förderrate 2013: 3,50 Mio. Euro)
  • Isar-Amper-Klinikum München-Ost Fürstenfeldbruck, Neubau der psychiatrischen Klinik (förderfähige Kosten: 13,10 Mio. Euro; Förderrate 2013: 1,00 Mio. Euro)
  • Klinikum Landshut, Neueinrichtung der internistischen Intensivversorgung (förderfähige Kosten: 7,97 Mio. Euro; Förderrate 2013: 1,40 Mio. Euro)
  • Psychiatrische Klinik Cham, Erweiterung um einen vollstationären Bereich (förderfähige Kosten: 9,43 Mio. Euro; Förderrate 2013: 4,50 Mio. Euro)
  • Klinikum Neumarkt, Bauabschnitt 6 (förderfähige Kosten: 21,50 Mio. Euro; Förderrate 2013: 2,00 Mio. Euro)
  • Klinikum Coburg, Bauabschnitt 2 (förderfähige Kosten: 5,15 Mio. Euro; Förderrate 2013: 1,06 Mio. Euro)
  • Krankenhaus Aichach, Ersatzneubau (förderfähige Kosten: 23,75 Mio. Euro; Förderrate 2013: 0,55 Mio. Euro)

Weitere besonders hervorzuhebende Einzelmaßnahmen aus dem Krankenhausbauprogramm sind etwa:

  • Rheumazentrum Oberammergau, Neubau Akutbereich (förderfähige Kosten: 10,13 Mio. Euro; Förderrate 2013: 9,18 Mio. Euro)
  • Klinikum St. Marien Amberg, Bauabschnitt 4 (förderfähige Kosten: 36,37 Mio. Euro; Förderrate 2013: 11,32 Mio. Euro)
  • Klinikum Bamberg am Bruderwald, Bauabschnitt 3 (förderfähige Kosten: 27,08 Mio. Euro; Förderrate 2013: 9,00 Mio. Euro)
  • Klinikum Nürnberg-Nord, Neubau Ost (förderfähige Kosten: 55,36 Mio. Euro; Förderrate 2013: 9,59 Mio. Euro)
  • Klinikum Augsburg, Neubau Kinderklinik (förderfähige Kosten: 27,16 Mio. Euro; Förderrate 2013: 12,43 Mio. Euro)