Aus der Gemeinderatssitzung in Isny vom 17.12.2018

18.12.2018 Isny im Allgäu. Eine kurze Zusammenfassung aus der Sitzung am Montag, 17. Dezember 2018 im Rathaus Isny.

Am Montag, 17. Dezember, war die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres. Folgende Themen wurden behandelt:

Bericht des Bürgermeisters: Die CDU-Fraktion hat das Stephanuswerk besucht und sich über die Betreuung der unbegleiteten jungen Geflüchteten (UMAs) informiert. Die vom Stephanuswerk gewünschten 35.000 Euro Unterstützung der Stadt dafür, sind von der Verwaltung im Haushalt 2019 eingestellt, um diese Arbeit zu unterstützen. Die Uhr am Busbahnhof läuft wieder. Bei Baumaßnahmen hatte ein Bagger die Leitung gerissen, was aber nicht gemeldet wurde. Die Fehlersuche gestaltete sich schwierig und langwierig.

Anfragen von Stadträten: Stadtrat Sochor findet es gut, dass die Stadt das Stephanuswerk aktiv bei der Betreuung der UMAs unterstützt. Er fragt, in wieweit dafür Geld vom Bund eingefordert werden kann. Sochor zeigt sich verwundert, dass der Schulleiter der Grundschule im Rahmen einer Wahlveranstaltung der Grünen öffentlich fordert, diese dauerhaft in Siloah zu belassen. Bürgermeister Rainer Magenreuter erwidert, dass es bei den Eltern anfangs große Vorbehalte gegenüber dieser Interimslösung gegeben habe und man sei froh, dass sich nun alle dort wohl fühlen. Aber dies als Dauerlösung sei nicht möglich, weil das Gebäude nur auf Zeit gemietet ist und vieles nur provisorisch gelöst wurde. Das Konzept für das Schulzentrum, so wie es vom Gemeinderat beschlossen wurde, stehe nicht zur Diskussion. Die Frage wäre ja auch, was dann mit dem Realschulgebäude, das für die Grundschule umgebaut wird, passieren würde. Bürgermeister Magenreuter zeigt sich auch verwundert, weil es zu diesem Thema nie eine Anfrage bei der Verwaltung gegeben habe. Stadträtin Sibylle Lenz und Stadtrat Stöckle ergänzten, dass auch an sie der Wunsch nach einem Verbleib der Grundschule in Siloah nie herangetragen worden sei.

Anfragen von Bürgern: Johann Schießl fragt, ob der Haushalt des Landkreises schon verabschiedet sei und ob mögliche Zuschüsse für städtische Vorhaben im Haushalt schon eingerechnet seien. Bürgermeister Magenreuter bestätigt, dass der Kreishaushalt einschließlich Senkung der Kreisumlage beschlossen ist. Kämmerer Sing bejaht, dass soweit Zuschüsse bereits bekannt, eingerechnet werden. Was die Stadt aus dem Digitalpakt des Bundes zu erwarten hat, wisse man nicht, da nicht klar ist, ob die Kriterien erfüllt werden, deshalb ist hier im Haushalt nichts angesetzt.

Information zu Bauvorhaben: Im Hallgebäude schließen die Archäologen vor Weihnachten die Grabungen ab. Firma Dobler hat bereits die Unterfangung für die rückwärtige Wand eingebracht, es kann hoffentlich zügig weitergearbeitet werden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig notwendige formale Festlegungen für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen. Festgelegt wird die Gliederung in sieben Teilhaushalte. Außerdem wurde eine Wertgrenze festgelegt, ab der Investitionen im Haushaltsplan einzeln dargestellt werden müssen.

Einstimmig genehmigte der Gemeinderat auch die formale Handhabung von geleisteten Investitionszuschüssen.

Der Gemeinderat hatte die angenehme Aufgabe, über die Annahme von Spenden für verschiedene Zwecke (Feuerwehr, Kindergärten etc.) zu beschließen, was einstimmig erfolgte.

Bürgermeister Magenreuter gab einen kurzen Rückblick auf das Jahr und dankte dem Gemeinderat für die geleistete Arbeit, die intensiven Diskussionen und die wichtigen Beschlüsse, ebenso der Presse für die treue Begleitung. Stadträtin Sibylle Lenz dankte dem Bürgermeister mit der ganzen Verwaltung und wünschte sich für 2019 eine weiterhin harmonische Zusammenarbeit. Sie hoffe künftig auf mehr Zuhörer, denn manche Sitzung habe durchaus Unterhaltungswert.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Montag, 21. Januar 2019 statt.

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